Geschäftsmodell Corona-Krise.

Jede Krise hat ihre Profiteure. Selbst dem Finanzminister Scholz scheint langsam der Gedanke zu kommen, daß nicht jeder Bittsteller aufgrund einer tatsächlichen Notlage seine Forderungen an ihn erhebt. Nachdem Scholz die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes verlängert hat, schreit die Menschheit nach dem bedingungslosen Grundeinkommen. Das lehnt Scholz ab, ihm erscheint ein solcher Schritt zu neoliberal. Was würde aus der Arbeitslosenverwaltungsindustrie, aus Fördern und Fordern? Ob Scholz das Joch der Arbeitslosigkeit beibehalten möchte oder ob er wirklich gegen eine neoliberale Politik ist, weiß nur Scholz allein. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist gut, wenn wir anstelle eines Schulsystems ein Bildungssystem hätten, das die natürlich gegebene Neugierde der Kinder, ihre natürliche Kreativität, d.h. Schaffenskraft, Eigen- wie Sozialverantwortung entwickelte.

Wer vom Kindergarten bis zur Promotion gesagt bekam, was er zu tun und zu denken hat, wird schwerlich den Mut und die Kraft finden, aus einer ihm gegebenen materiellen Absicherung einen Vorteil zu ziehen. Es sollte aber auch nicht vergessen werden, daß das bedingungslose Grundeinkommen ein notwendiger Schritt zur Zerschlagung unseres bisherigen Sozialsystemes ist. Der Profitgedanke frißt das Hirn.

Scholz hat die Bezugsdauer für Kurzarbeitergeld verlängert. Angedacht ist auch eine weitere Schwächung des Insolvenzrechts. Söder mahnt eine schnellere Umsetzung einer wirtschaftlichen Neuaufstellung an. Wenn ein Unternehmen später als früher in Konkurs geht, profitiert niemand. Die Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes hilft dem Arbeitslosen nicht. Die notwendige und jetzt umzusetzende Neuorientierung der Wirtschaft gelingt nicht, wenn man toten Pferden den Hafersack umhängt.

Der Staat kann nichts weiter tun, als die durch die Unternehmen zu leistenden Innovationen zu unterstützen, was etwas ganz anderes ist, wie Unternehmen zu unterstützen. Zur Bewertung der einzelnen Innovationen bedarf es eines sozialen Netzwerkes, das Forschung, Universitäten, Unternehmen und Gesellschaft zu verbinden vermag. Regelungen, die dem entgegenstehen, sollten benannt und überdacht werden.

Der Mensch ist, und dies auch nur als gesellschaftliches Wesen, die einzige Produktivkraft.

Fregatten und mehr.

Es „drohte“ der US-amerikanische Präsident Trump mit dem Abzug von Soldaten aus Deutschland und wenig später werden durch die deutsche Regierung weitere 14 Mrd. Euro in die Rüstung gesteckt. Das Geld fließt erst einmal an europäische Unternehmen und trägt zum Bestand dieser Unternehmen bei.

Deutschland zeigt guten Willen, gegenüber den USA, da wir die Rüstungsausgaben erhöhen, gegenüber Rußland, das die neuen Fregatten schwerlich als Bedrohung empfinden kann und gegen Frankreich, das sich auch an dem Geld erfreuen dürfte und seiner kolonialen Nostalgie mit maritimer deutscher Unterstützung nachzugehen gedenkt. Abbitte leisten muß der arme Bismarck der den Erwerb von Kolonien zur Durchsetzung innenpolitischer Ziele ermöglichte. Wer Denkmale beschmieren möchte wende sich an Rhodes.

Gewinner ist Donald Trump, der seinen Kampf gegen das Böse (und die Deutschen sind böse) dem Wähler glaubhaft vermitteln kann und Gewinner ist die Bundesregierung, die sich durch die Drohung des US-Präsidenten nicht ins Boxhorn jagen ließ. Gewinner ist die NATO, deren Weg zur Eigenständigkeit fortgesetzt werden wird.

Angesichts der verlorenen Milliarden für die Lufthansa, eines Unternehmens, das vor allem Lustreisen zu dienen pflegte, das als Dienstleister am Ende der Kette wirtschaftlicher Abhängigkeiten steht, einer Kette, die in den kommenden Jahren kräftig durcheinander geraten wird, sind die Rüstungsausgaben gut angelegtes Geld.

Besser als die, durch die Unterstützung der Lufthansa gewährte Unterstützung beispielhafte, Entmündigung des Marktes, wäre es, auch den Landwirten zu verstehen zu geben, daß sie dumm sind, Waren zu produzieren, für die sie auf dem Markt kein Geld bekommen. Dümmer als die Landwirte sind nur noch jene Politiker, die dem Verbraucher einreden wollen, für gutes Fleisch mehr Geld ausgeben zu sollen. Mehr Geld bezahlt der Verbraucher eh schon für die aufgrund des nitratbelasteten Grundwassers notwendigen Haken, die geschlagen werden müssen, um an genießbares Wasser heranzukommen.

Es tut Not, durch Forschung, Wissenschaft und Ausbildung die Landwirtschaft auf eigene Beine zu stellen und sie so aus der Bevormundung durch Brüssel und der Bemutterung durch Berlin zu entlassen.

Notwendig ist eine Wirtschaft, die ohne einen von der Öffentlichkeit erhaltenen Reperaturbetrieb auskommt.

Corona und die Proteste in den USA.

In seinem Aufsatz über einen gesetzmäßigen Verlauf der Entwicklung unserer Kultur nannte Kant die Unberechenbarkeit und das unethische Verhalten Einzelner als Triebkraft, als jene Kraft, die den Widerspruch erzeugt, aus dem heraus nur die Entwicklung eines vernünftigen Vorgehens führt.

Wenn sich nun in den USA die Menschen die Schädel einschlagen, weil ein Mord durch einen Polizisten, begangen wurde, so deshalb, weil es in diesem und allen anderen Staaten, zu einem Widerspruch gekommen ist, der sich den Handelnden zunächst rational nicht erschließt. Der Mord am Polizisten war nur Anlaß, die vielen von den einzelnen nicht zu benennenden Gründe ihres Unwohlseins, durch den Protest anzuzeigen.

Nun pflegen die USA ein Bild, wie Politik gemacht wird, das dem unseren nicht so richtig entspricht. Ja, auch wir versuchen andere Staaten zu erpressen, weil sie unseren Normen nicht entsprechen. So sind Demonstrationen in Corona-Zeiten Hongkong erwünscht, in München geduldet und werden in Berlin mit den widerwärtigsten Methoden bekämpft. Das Verhalten der Mächtigen ist der Ohnmächtigen Vorbild.

Was denkt ein friedlicher Demonstrant, der jemanden beleidigt hat, der es aber nicht für notwendig hält, gegen diese Beleidigung gerichtlich vorzugehen, wenn er von einer Polizei-Hundertschaft zu einer Demonstration begleitet um am Zutritt zu den Demonstranten mit Gewalt gehindert zu werden? Er denkt: Ich werde eingeschüchtert. Diejenigen, die den Vorfall beobachten denken: Warum soll ein Mensch der (seine Worte) falsch geparkt hat, gerichtlcih nicht belangt wird, nicht demonstrieren dürfen? Antwort: Weil er die Abstandsregel nicht eingehalten hat, mußten wir ihn niederwerfen und am Boden fixieren. Prellungen und Schürfwunden sind angemessene Begleitumstände.
Sofern der Demonstrant gegen die coronabedingten Regeln nicht verstoßen hat, kann der dies auf gerichtlichem Wege klären lassen. Wir sind ein Rechtsstaat indem jene, die die Busse von Organisatoren einer Demonstration in Stuttgart angezündet haben, nicht ermittelt werden können, da die Polizei für die Einschüchterung eines Berliner Koches gebraucht wird.

Auch wenn der Bürger das nicht verstehen kann, er fühlt sich unwohl, er ahnt, daß da etwas faul ist. Noch vermögen wir den Unmut zu kanalisieren, wenn z. B. jemand einer Minderheit durch Psychopathen umgebracht wird. Noch ist unser Sozialsystem in der Lage, diesen Unmut durch die Abwendung der Existenznöte, in denen sich zig Millionen arbeitsloser US-Amerikaner nun befinden, zu kontrollieren. Wenn Scholz und Co. weiterhin das Geld in die großen Unternehmen pumpen, weil strukturelle Änderungen zwar unumgänglich sind, um mit innovativen Lösungen den Untergang der Menschheit zu verhindern (Klima, Artensterben, Erosion, Verschmutzung der Weltmeere), dann wird der Bürger dumme Dinge tun müssen, um aus ihnen heraus lernen zu können, sagt Kant.

Das Geld, das nun in Berlin und anderswo verteilt wird, landet schon heute an den Börsen. Die Konzerne und ihre Besitzer freuen sich, die Banken funktionieren weiterhin. Selbst wenn die SPD, CDU und die Grünen den Monopolisten der Kerntechnologien für batterie-elektrisch betriebenen Fahrzeuge die Einsicht in diese Fehlspekulation verbauen, indem sie den Steuerzahler bluten lassen, anlügen aus Sorge um die Umwelt, die so generierte Armut als Reichtum unter den Reichen verteilen, ändert sich nichts an der Notwendigkeit einer strukturellen Änderung in unserem Wirtschaftsgefüge.

Sie wird kommen, doch auf einem in Art und Weise nicht vorhersehbaren Wege, solange wir die Hoffnung haben, andere und uns über die Wirklichkeit hinweglügen zu können. Das Ende der smarten Politik bedeutet der Beginn einer vernünftigen Entwicklung, die nur dann richtig ist, wenn sie alle zu umfassen gewillt ist, sagt Kant.

Denker- statt Geberkonferenz.

Nun feiert sich die Bundesregierung Geld für eine Organisation gesammelt zu haben, die die Entwicklung eines Impfstoffes organisieren soll. Ein Impfstoff für den aktuellen Corona-Virus wird realistisch betrachtet 2021 zur Verfügung stehen. Bis dahin wird Corona19 in seiner gegenwärtigen Form nicht mehr existieren. Die Entwicklung eines Serums mit einem breiteren Wirkungsbereich wird nicht vor 2024 zu erwarten sein.

Nun hat sich vor allem die Führung des VW-Konzerns in seiner ganzen Widerwärtigkeit offenbart. Trotz Rücklagen in Milliardenhöhe und Dividendenausschüttungen an die Aktionäre, fordert die Führung dieses Konzernes, die noch vor kurzem die Stirn gehabt hatte, die gesamte deutsche Automobilindustrie auf die Entwicklung batteriebetriebener Elektromobile zu vergattern, von der Bundesregierung noch mehr Geld. Ob dies Geld für Aktienrückkäufe oder für Dividenden ausgegeben wird, obliegt einzig und alleine dem Entscheid der Konzernspitze.

Die Frage die ich mir stelle ist: Wie kann das Geld des Steuerzahlers in Unternehmen fließen, die es a) brauchen und die b) innovative Konzepte, sprich Effizienzsteigerungen und Energieeinsparungen verfolgen. Wo ließen sich die Arbeitskräfte nutzen, die nach der Umstellung in der Automobilindustrie arbeitslos werden. Die ersten Autozulieferer haben ja bereits ihre Tore geschlossen.

Es gibt im In- und Ausland genügend Unternehmen, die innovative Konzepte erfolgreich verfolgen.

Folgende Beispiel ließen sich nennen:

Durch Kombination von Solarzellen, Wärmepumpen und Sonnenkollektoren lassen sich Häuser bauen, die soviel Energie liefern, wie verbraucht wird. Gemeinden können durch eine kluge Software, die lokal durch Solarzellen, Biogasanlagen und Windräder gewonnene Energie in einer Weise verteilen und überwachen, daß die Einspeisung und der Verbrauch jedes Teilnehmers am Verbund geregelt und registriert wird. Man könnte sich in der Schweiz darüber informieren, wie sich diese Energie sicher und vor allem wirtschaftlich als Wasserstoff speichern und ggf. nutzen ließe. Man könnte eine neue Generation von Warmwasserspeicher herstellen, deren Wärmeverluste wesentlich geringer als die der herkömmlichen Anlagen ist. Man könnte lernen, moderne mehrgeschossige Holzhäuser zu bauen. Abgesehen davon, daß es sich um einen nachwachsenden Rohstoff handelt, abgesehen von dem eingesparten, mit viel Energieeinsatz produziertem Zement, profitiert vermutlich auch das Gesundheitssystem von einem gesünderen Wohnen. Ich könnte mir auch vorstellen, daß es für das Gaststättengewerbe die eine oder andere Idee gibt, neue Wege zu gehen, ihre Dienste an den Mann zu bringen.

Die Zeiten, in den es genügt, daß ein Schreiner schreinern kann und sonst nichts sind vorbei. Das Wissen um neue technische und digitale Möglichkeiten sprengt den durch z.B. die Handwerks- und Handelskammern vorgegebenen Strukturen. Welcher Schreiner nennt einen 3D-Drucker sein eigen? Ebenso wichtig erscheint mir das Wissen der Universitäten und Hochschulen ins Handwerk, mittelständische Unternehmen und Dienstleistern zu tragen.

Vieles ist möglich und mehr noch ist denkbar. Die Bundesländer und Landkreise können die Menschen zusammenbringen, für den Wissensaustausch sorgen und entsprechend den lokalen Gegebenheiten Projekte anregen und unterstützen, die im schlimmsten Fall Handwerkern und mittelständischen Unternehmen helfen mehr Menschen zu beschäftigen und im besten eine neue Unternehmens-Kultur etablieren. Gesetzliche Vorgaben, die diesen Prozess behindern, müssen überarbeitet werden.

Wer auf den großen Wurf, die Wirtschaftskrise zu überwinden, wartet, wartet vergebens.

Die Krise hat erst begonnen.

Die Geschichte der Corona-Krise begann, mit der Verharmlosung der Auswirkungen des Viruses durch Jens Spahn und des Robert Koch Institutes. In welchem Maße das Virus um sich gegriffen hat, läßt sich mangels fundierter Zahlen nicht feststellen. Feststellbar wurde, daß das kostenoptimierte Gesundheitssystem angesichts der Opfer des Viruses an seine Grenzen stößt. Das hat etwas damit zu tun, daß Krankenhäuser in kommunaler bzw. öffentlicher zugunsten jener in privater Trägerschaft abgeschafft wurden. Es hat etwas damit zu tun, daß die Medikamente kostengünstig in China und Indien hergestellt werden und bei uns zur Mangelware werden. Abhilfe soll laut Maas eine europaweite App liefern, die unsere privaten Kontakte darauf hin überprüfen, ob wir mit jemandem zusammenwaren, der mit dem Corona-Virus infiziert ist. Abhilfe soll ein Zertifikat von Bill Gates schaffen, daß es nur denjenigen, die es erhalten haben, ermöglicht Flugreisen zu unternehmen.

Ein Staat bedarf zur Sicherung seiner Existenz einer Infrastruktur, im Gesundheits- bzw. Sozialwesen, im Verkehrs- u. Nachrichtenwesen, der Energieversorgung, im Justizwesen sowie der inneren und äußeren Sicherheit. Hier wurden in den fetten Jahren Pfründe verscherbelt. Dieser Staat bedarf dieser Infrastruktur um seine Bürger zu schützen aber auch um die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die keinen unbegrenzten Zugang zum internationalen Kapitalfluß haben, am Leben und am Arbeiten zu halten. Diese Unternehmen bedürfen Kredite, die zu 100% von den Ländern oder vom Staat abgesichert sind. Eine Pleitewelle dieser Unternehmen reist die spekulationsfernen Sparkassen und Genossenschaftsbanken in den Ruin. Wer wie so oft, Einzelfälle des Mißbrauchs anführt, um diesen notwendigen Geldzufluß zu stoppen, spielt mit der Existenz des Staates.

Die Grundrechte in unserem Land sind teilweise außer Kraft gesetzt. Gerichte – nicht die Politiker – sorgten dafür, daß das Demonstrationsrecht, wenn auch unter starken Auflagen, erhalten blieb. Das Grundgesetz ist zwar geschwächt aber am Leben. Einschränkungen müssen sein und sie werden über Jahre hinaus gelten. Die Akzeptanz dieser Einschränkungen ist abhängig, vom Wohlstand der Menschen und hier vor allem des Mittelstandes. Auch wenn die grün geführte Regierung in Baden-Württemberg das Polizeirecht verschärft hat, wird ein noch so starker Polizeieinsatz nichts nutzen, wenn die Versorgung der Menschen mit dem Notwendigsten zusammenbricht. Die Globalisierung macht es möglich.

Dem Pluralismus in der Bundesrepublik Deutschland verdanken wir es, lokal angemessene Maßnahmen zum Schutz der Gesellschaft vornehmen zu können. Es ist ein Witz, wenn Schulen in Gebieten mit einer hohen Infektionsrate geöffnet werden müssen, nur weil sich im überwiegenden Teil des Landes die Situation anders darstellt. Stümperhaftes Handeln in einem Bundesland kann durch das Beispiel, das andere Bundesländer geben, korrigiert werden. Zentrales Stümpertum nicht. Nicht zuletzt wählten die Väter des Grundgesetzes den föderalen Staatsaufbau zum Schutz der Demokratie.

Die öffentliche Hand kann jetzt dafür sorgen, daß sich kleine und mittlere Unternehmen ökologisch ausrichten, d.h. nicht Wärmedämmung sondern ökologisch vertretbare Verfahren, Vernetzung und Produkte, die Einführung neuer Energieträger und damit meine ich nicht Batterien, die vom Wohl derjenigen Kinder in Afrika abhängen, die früh schon tot, die Rohstoffe zur Batteriefertigung mit blutigen Händen aus der Erde klauben.

Diese Krise beinhaltet Gefahren aber auch neue Möglichkeiten. Bewahren wir unsere breit aufgestellte Wirtschaft, lieber einen alten Leuchtturm opfern, als das kreative Potential Vieler. Bewahren wir unser Grundgesetz, den Pluralismus und den kontroversen Meinungsaustausch in den Medien.

Das Virus, die Krise und das Grundgesetz.

Ausgangslage: Die USA finden keine Käufer mehr für ihre Staatsanleihen. Die Aktien sind überbewertet. Die Zinsen auf Null. Die Verschuldung der USA beträgt 6,5% des Volkseinkommens.

Krise: Ausgangssperren werden verhängt. Kleine Betriebe (Gaststätten, Kinos, Friseure..) werden geschlossen. Motorradfahren wird verboten und der Gesundheitsminister Spahn steht unter ständiger Beobachtung des Robert Koch Institutes.

Virus: Weil wir unser Gesundheitssystem in der Vergangenheit wettbewerbsfähig gemacht haben, hohes Lob an Italien und Spanien, die Dank der Hinweise aus Brüssel besondere Sparmaßnahmen getroffen haben, ist es Strategie durch Ausgangssperren die Verbreitung des Virus zu verzögern, die Anzahl der Schwererkrankten an die Anzahl der Krankenhausbetten anzupassen und somit die Dauer der Krise zu verlängern.

Die zweite Welle: Ist das Virus weg, kommt es wieder und das Motorradfahren wird wieder verboten.

Nach der Krise: Die Arbeitslosigkeit infolge von Unternehmenszusammenbrüchen führt zu einer sinkenden Nachfrage. Die Verschuldung der USA steigt auf 20% des Volkseinkommens (das ist mehr als Griechenland zu schlimmsten Zeiten hatte). In Europa werden einige große Unternehmen verstaatlicht werden. Die längst überfällige Rezession ist da, d.h. es wird eine Marktbereinigung erfolgen, die umso länger dauern wird, je geschickter Staat und Finanzjongleure Unternehmen am Leben erhalten, die wenig bis nichts zur Wertschöpfung beitragen. Vorher muß aber die Bevölkerung zu überteuerten Preisen mit dem schon bald verfügbaren Serum geimpft worden sein.

Handwerk hat goldenen Boden, sollte aber aufpassen, ob ihm der Boden auf dem es zu stehen pflegt, am Ende der Krise noch gehört. Auch der Landwirt war einmal frei.

Ergo: Der Staat zeichnet verantwortlich für die Bewältigung der Krise. Er ist der mächtigste Akteur auf der Bühne auch wenn die Politiker, die diesen Staat vertreten, das nicht glauben wollen. Selbst wenn Kirchen, Moscheen und Synagogen geschlossen sind, sollten wir darum beten, daß am Ende der Krise, die Grundrechte des Grundgesetzes nicht außer Kraft gesetzt bleiben.