Januar 2019

31.1.2019

Frankreich beschneidet Demonstrationsrecht.

Nach §2 des neuen Gesetzes bestimmt künftig kein Richter sondern der Polizeipräfekt, wer demonstrieren darf und wer nicht.
Höhere Strafen z.B. für den Verstoß gegen das Vermummungsverbot bis zu 15000 Euro und die Registrierung gewaltbereiter Demonstranten werden eingeführt. Im Gegenzug verspricht die Polizei ihre Gummigeschosse nicht mehr gezielt auf die Köpfe der Demonstrierenden abzufeuern.

30.1.2019

Kampagnie gegen HUAWEI wider alle Vernunft

Nach einem Treffen im Bundeswirtschaftsministerium erklären Telekom, Vodafone und Telefónica, daß die Anschuldigungen der USA auf Hintertüren in der HUAWEI 5G Software unbegründet sind. Huawei ist einverstanden seinen Quellcode offen zu legen.

Deutsche Behörden und ein ehemalige Geheimdienstchef behaupten, daß von HUAWEI ein Sicherheitsrisiko ausginge. Möglicherweise, weil der Quellcode offengelegt wird?

29.1.2019

USA verklagen HUAWEI Finanzchefin Meng

Nachdem der Aktien-Kurs des Apple Konzerns zwischen Okt. 2018 und Jan. 2019 von 199 US-Dollar auf 136 US-Dollar gefallen ist, wird die Finanzchefin des Apple-Konkurenten HUAWEI von den USA verklagt. Vorwurf: Apple habe gegen die Sanktionen, die die USA gegen den Iran verhängt hatten, nachdem die USA den internationalen Vertrag zum Atomverzicht des Irans gebrochen hatte, verstoßen. Warren Buffet alleine (zu 25% Anteilseigner Apples) verlor in den letzten 5 Jahren 15 Milliarden US-Dollar.

28.1.2019

Freie Ärzteschaft geht gegen Spahns Gesundheitspolitik auf die Strasse.

In Hamburg, Hannover, Düsseldorf und anderen Städten demonstrierten mehr als 1000 Ärzte und Psychotherapeuten gegen das neue Terminservice- und Versorgungsgesetz. „Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will mit dem Gesetz massiv in unsere ärztliche Tätigkeit eingreifen“ erklärte Wieland Dietrich, Bundesvorsitzender der Freien Ärzteschaft.

27.1.2019

Bundesverkehrsminister demaskiert Deutsche Umwelthilfe

Bundesverkehrsminister Scheuer wirft der Deutschen Umwelthilfe vor, die deutsche Autoindustrie kaputt zu machen. Es gebe Kräfte in diesem Land, die wollten erst den Diesel zerstören und dann den Benziner. Erst kürzlich forderten Abgeordnete des schwedischen Reichstages ein Verbot diesel- und bezinbetriebener Kraftfahrzeuge für Schweden. Ford kündigte die Umstellung der Fertigung bei Volvo auf Elektromobile an.

24.1.2019

Spanien erhöht Mindestlohn um 22%

Die neue sozialistische Regierung Spaniens erhöht den Mindestlohn um 22% auf 1050 Euro. In den Genuß der Lohnerhöhung kommen 2,5 Mio. Menschen.

23.1.2019

Beschleunigter Mietpreisanstieg.

In acht von LaSalle beobachteten Großstädten Deutschlands sind seit 2013 die Mieten um ca. 30% gestiegen.
In Frankfurt stiegen 2018 die Mieten im Mittel um 6,4%, bei Wohnungen mit weniger als 45 m² Wohnfläche um 16%, in Spitzenlagen sogar um über 20%. Ähnlich verhält es sich in den anderen Großstädten mit Ausnahme Düsseldorfs. Hier sorgte ein verstärkter Wohnungsbau für einen nicht beschleunigten Mietpreisanstieg im Mittel von 4,1%.

21.1.2019

Deutsch-Französischer Vertrag

Nahezu zeitgleich fand der Abschluß des Französisch-Deutschen-Vertrages in Aachen über eine stärkere Zusammenarbeit und der Empfang des französischen Präsidenten von 150 Konzernchefs in Versailles statt, bevor Gast und Gäste zum Wirtschaftsforum nach Davos reisten. In englisch verkündete der französische Präsident „France is back“.

19.1.2019

Italien führt Grundsicherung ein

Arbeitslose erhalten in Italien eine Grundsicherung von 780 Euro im Monat. Rentner und Geringverdiener, deren Einkommen unterhalb dieses Betrages liegt, erhalten die Differenz von Einkommen und Grundsicherung ausgezahlt. Die Höhe der Ersparisse darf 6000 Euro nicht übersteigen. Der Besitz eines Hauses oder Eigentumswohnung führt zur Minderung der Grundsicherung um 280 Euro.

18.1.2019

Rückgang chinesischer Investitionen in den USA um 83%

Im vergangenen Jahr wendeten chinesische Unternehmen lediglich 4,8 Mrd. Dollar für Akquisitionen und Investitionen in den USA auf.
2017 betrug die Summe noch 29 Mrd. und 2016 46 Mrd. US-Dollar.

17.1.2019

USA treten ab Februar vom INF-Vertrag zurück

Nachdem die Genfer Verhandlungen zur Aufrechterhaltung des INF Vertrages zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen gescheitert sind, ziehen sich die USA aus dem Vertrag zurück. Das US-amerikanische Manöver wurde durchgeführt, um Rußland zum Verzicht auf seine neu entwickelten 9M729 Raketen, die nicht in die Kategorie der vom INF-Vertrag betroffenen Raketen fallen, zu nötigen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sprach sich gegen die abzusehende Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenraketen in Europa aus.

15.1.2019

Brit. Unterhaus lehnt Brexit-Abkommen ab.

Mit Zwei-Drittel-Mehrheit lehnte das britische Unterhaus den von der Regierung May mit der Europäischen Union ausgehandelte Vertrag zum Austritt Großbritanniens aus der EU ab.

14.1.2019

Linken-Abgeordneter beteiligt sich an shitstorm gegen Kretzschmar

Florian Neuhann, Abgeordneter der Linken, kommentiert Ex-Handballer Kretzschmar nach dessen Äußerung auf t-online, Sportlern sei es aufrund ihrer wirtschaftlichen Abhängigkeit von Vereinen und Sponsoren kaum möglich eine vom Mainstream abweichende Meinung zu äußern: „…jeder darf jedweden Unsinn in einem Video oder wo auch immer verbreiten – auch diesen hier.“

13.1.2019

Spahn schafft neue Zugangsbarrieren in der Psychotherapie

Die Bundesärztekammer sieht in dem von Gesundheitsmister Jens Spahn CDU geplanten Terminservice- und Versorgungsgesetz in der darin vorgesehenen gestuften Steuerung der psychotherapeutischen Behandlung eine weitere Zugangsbarriere für Patienten. Die Patienten müssen demnach von „besonders qualifizierten“ Ärzten gesagt bekommen, welche Therapieform angemessen ist. Damit wird laut Bundesärztekammer die Wahlfreiheit der Patienten eingeschränkt und Menschen mit psychischen Erkrankungen werden diskriminiert.

12.1.2019

CDU Bereichsleiter für Arzneimittel arbeitet für Pharmakonzern

Thomas Hugendubel ehemaliger Büroleiter des CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Hennrich und Bereichsleiter für Arzneimittel bei der CDU ist neuer Leiter des Berliner Büros von Roche.

11.1.2019

Verdacht auf ungerechtfertigte Steuervorteile für NIKE

Die EU-Kommission untersucht, ob die bei der Lizenzvergabe des NIKE Mutterkonzerns an seine Tochterunternehmen die in den Niederlanden erhobenen Steuern den wirtschaftlichen Realitäten entsprechen.

8.1.2019

McKinsey empfahl Firtash mit Bestechungsgeldern zu arbeiten

Um sich in Indien Förderrechte für Titan zu sicher, empfahl, nach Angaben des US-amerikanischen Sprechers von Dmitry Firtash Lanny Davis, McKinsey, indische Beamte zu bestechen. Das veranlaßte US-Staatsanwälte gerichtlich gegen Dmitry Firtash und nicht gegen McKinsey vorzugehen.

7.1.2019

Jonathan Morgans Facebook-Account gesperrt

Jonathan Morgan hatte mit seinen Mitarbeitern eine Facebook-Seite und einen Twitter Account betrieben, um dem republikanischen Kandidaten von Alabama zu schaden. Die Facebook-Seite kombinierte konservative Inhalte mit russlandfreundlichen Stellungnahmen. Der Twitter-Account wurde als russischer Account ausgegeben.

6.1.2019

Hohe Selbstmordrate in indigenen Völkern.

Insgesamt liegt die Selbstmordrate bei den sog. indigenen Völkern doppelt so hoch wie im Weltdurchschnitt. In Australien ist sie sogar 10-mal und bei den Inuit in Kanada 11-mal höher. In den USA ist unter den indigenen Menschen im Alter von 15 bis 24 Jahren der Selbstmord die zweithäufigste Todesursache.

4.1.2019

Google verschiebt 20 Mrd. Euro ins Steuerparadies

20 Mrd. Euro wurden von Google aus Irland über die Niederlande nach den Bermudas verschoben. Google erklärte, sich an die Steuergesetze der Länder zu halten, in denen man tätig sei. Gemäß den für die Bermudas gültigen Steuergesetze muß Google dort keine Steuern bezahlen.

3.1.2019

Chinesische Mondsonde auf Rückseite des Mondes gelandet

Heute um 10:26 Uhr Pekinger Zeit landete erstmals eine Sonde auf der Rückseite des Mondes. Landemodul und Rover wurden erfolgreich auf dem Erdtrabanten abgesetzt. Die zur Erkundung der geophysikalischen Verhältnisse eingesetzten Gerätschaften stammten abgesehen von China unter anderem auch aus Deutschland und den Niederlanden.

Dezember 2018

30.12.2018

Frankreich und Österreich besteuern Internet-Konzerne

Nachdem Schweden, Dänemark, Irland und Malta eine einheitliche Steuer für Google und Co. auf EU-Ebene blockieren, werden Frankreich 2019 und Österreich 2021 die Steuer im nationalen Rahmen einführen.

28.12.2018

Verkauf deutscher Unternehmen.

Seit 2014 werden pro Jahr 700 bis 800 deutsche Unternehmen an ausländische Eigentümer verkauft. Bei den Käufern handelt es sich in erster Linie (mehr als 200 Übernahmen bei einem Transaktionsvolumen von über 50% des Wertes aller verkauften Unternehmen) um angelsächsische Unternehmungen, hier vor allem um Private-Equity-Gesellschaften.

China rangiert in der Rangfolge der Käufer zwischen den Niederlanden und Österreich.

27.12.2018

Huawei überflügelt Apple

Huawei verkaufte 2018 über 200 Millionen Smart-Phones. Das sind 47 Millionen mehr als im Vorjahr und mehr als Apple verkauft hat.

26.12.2018

Aufforstungsprogramm in China

Infolge des seit mehreren jahrzehnten in China betriebenen Schutzwaldprojektes wurden bis jetzt 301000 qkm Wald aufgeforstet. Zum Vergleich: die Fläche der Bundesrepublik Deutschland beträgt knapp 358000 qkm.

23.12.2018

Deutschland votiert gegen die Beibehaltung des INF Vertrages

Die UNO Resolution zum Erhalt des INF Vertrages, der das Verbot von Kurz- und Mittelstreckenraketen beinhaltet, wurde mit der Stimme Deutschlands abgelehnt.
Nahezu gleichzeitig verstößt die japanische Regierung gegen die eigene Verfassung und plant die Indienststellung zweier Flugzeugträger. Zudem wird das Land seine Militärausgaben mittelfristig auf 200 Mrd. Dollar erhöhen.
Rußland, das nun einen zweiten strategischen Bomber nach Venezuela verlegt hat, denkt über die Einrichtung einer Militärbasis in der Karibik nach.

22.12.2018

ABB verkauft Stromsparte an Hitachi

Auf Druck des aggresiven Finanzinvestors Cevian verkauft ABB seine Stromsparte Power Grids. Hitachi erhält gegen 6,9 Mrd. Euro 80,1% der Anteile an Power Grids. Lars Förberg von Cevian zeigt sich zufrieden. Cevian ist mit 5% an ABB beteiligt. Weitere Pläne sehen eine Aufteilung des Konzerns in die vier Sparten Elektrifizierung, Industrieautomation, Robotik & Fertigungsautomation sowie Antriebstechnik vor.

21.12.2018

Schweizer Bundesbahn SBB baut Hyperloop Teststrecke.

Die SBB baut in Zusammenarbeit mit einem schweizerischen Unternehmen eine 3 km Versuchsstrecke einer Vakuumröhre in der Güter mit einer Geschwindigkeit von bis zu 900 km/h transportiert werden können.

20.12.2018

Kein Geld für IT-Spezialisten

Einer Bitkom-Studie zufolge nennen 76% der befragten Unternehmen die Lohnforderungen der Bewerber als größtes Problem bei der Besetzung von IT-Stellen. Das Problem gedenkt man durch das neue Fachkräftezuwanderungsgesetzt zu lösen.

16.12.2018

Milliarden für externe Berater

Die Bundesregierung hat in den vergangenen fünf Jahren mindestens 716 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben.
Während der Flüchtlingskrise kassierte McKinsey alleine 34 Millionen von den insgesamt 47 Millionen Euro die zur Beratung des BAMF an externe Mitarbeiter flossen. Im Rahmen der Einführung der Pkw-Maut durch das Verkehrsministerium wurden Medienberichten zufolge allein im Jahr 2016 31,3 Millionen Euro für eine externe Beratung ausgegeben.
Das Bundesministerium für Verteidigung gibt jährlich bis zu 150 Millionen Euro für externe Berater aus, was erklärlich ist, da dort zeitweise eine Managerin von McKinsey als Staatssekretärin eingesetzt wurde.
Die Deutsche Bahn gab von 2015 bis 2018 über eine halbe Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben.

15.12.2018

Boykott gegen Huawei unbegründet

Huawei hatte im November seinen deutschen Kunden Einblick in den Quellcode seiner Produkte gewährt.
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sieht keine stichhaltigen Beweise die den von den USA vorgebrachten Spionagevorwurf begründen.
Auch Vodafone, einer der größten Mobilfunkbetreiber, hat keinerlei Sicherheitsbedenken, die den Einsatz der von Huawei gefertigten Netzwerkkomponenten infrage stellen könnten. Vodafones Konkurent die Deutsche Telekom gibt der US-amerikanischen Erpressung nach und erhält zum Dank dafür die Zusammenarbeit mit Huawei zu  beenden die Aussicht durch den Ankauf von Sprint die Position seiner Tochter T-Mobile US auf dem nordamerikanischen Markt zu verbessern.

14.12.2018

North Stream 2

Nachdem der US-Kongress am Montag mit einer Resolution der Politik des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump gegen den Bau der Ostseepipeline North Stream 2 Nachdruck verliehen hatte, folgte nun auch das EU-Parlament. Den europäischen Unternehmen Wintershall, Royal Dutch Shell und OMV drohen die im Rahmen des Countering America’s Adversaries Through Sanctions Acts (CAATSA) verfügbaren  Sanktionen.

11.12.2018

Prozess gegen katalanische Separatisten

Nach der noch ausstehenden Klärung der Zuständigkeit des Obersten Gerichtes in Spanien, soll der Prozeß gegen die vor 14 Monaten in Haft genommenen, für die katalanische Unanbhängigkeit streitenden Politiker und Aktivisten, Mitte Dezember stattfinden. Ein Anfang Dezember begonnener Hungerstreik eines Teils der Inhaftierten, mit der Forderung, sich an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden zu dürfen, blieb bislang erfolglos. Der ins Ausland geflüchtete, ehemalige Regionalpräsident Kataloniens, Puigdemont, wurde nicht nach Spanien ausgeliefert, da nach deutschem Recht die, ihm von Spanien vorgeworfenen, Delikte eine Auslieferung nicht rechtfertigen.

10.12.2018

Europäischen Zentralbank (EZB) verweigert Bundesrechnungshof Einsicht in Dokumente

Nach Übernahme der Bankenaufsicht durch den Europäischen Rechnungshof herrscht eine Prüfungslücke im Bereich „Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Bankenaufsicht“. Der Bundesrechnungshof betrachtet deshalb diesen Bereich weiterhin als in seinem Zuständigkeitsbereich gelegen. Die EZB verweigert jedoch dem Bundesrechnungshof die Einsicht in die zu prüfenden Dokumente.

08.12.2018

China erkundet Rückseite des Mondes

am Samstag startete die Rakete „Langer Marsch 3B“ vom Raumfahrtbahnhof Xichang, um die Sonde „Chang’e 4“ auf der Rückseite des Mondes abzusetzen. Um zu der, im Funkschatten zur Erde landenden, Sonde die Kommunikation aufrechterhalten zu können, hatte China zuvor einen Satelliten in die Mondumlaufbahn gebracht.

06.12.2018

Huaweis Finanzchefin verhaftet

Auf Veranlassung der USA wurde die Finanzchefin Huaweis Meng Wanzou in Kanada verhaftet. Nachdem sich die USA auf dem G20 Gipfel scheinbar auf Verhandlungen mit China geeinigt hatten, folgt nun der zweite Teil der US-amerikanischen Zermürbungstaktik, die darin besteht, Hoffnungen zu wecken um sie anschließend zu zerstören.

04.12.2018

Indien bringt 31 Satelliten in die Erdumlaufbahn.

Die indische Raumfahrtagentur Indian Space Research Organisation (ISRO) brachte am 29.11.2018 mit einer Rakete einen größeren und 30 kleine Satelliten ins All. Zwei der kleineren Satelliten wurden im Auftrag der Europäischen Raumfahrtagentur (Esa) befördert.

03.12.2018

Brüssel: 65000 Menschen demonstrieren für Klimaschutz

Anläßlich des UN-Klimagipfels in Kattowitz haben am Sonntag 65000 Menschen in Brüssel für den Klimaschutz demonstriert. Sie forderten zur Begrenzung des Kohlendioxidausstoßes stärkere Maßnahmen auf nationaler, europäischer und globaler Ebene zu ergreifen.