Preußische Verfassung von 1850

Die von König Friedrich Wilhelm IV. 1848 gewährten Grundrechte:

  • Gleichheit vor dem Gesetz
  • Schulpflicht
  • Chancengleichheit, jedem steht der Besuch aller Bildungseinrichtungen bei Eignung offen
  • Freiheit der Person
  • Meinungsfreiheit
  • Briefgeheimniß
  • Versammlungsfreiheit
  • Freiheit für Wissenschaft und Lehre.

Die gesetzgebende Gewalt wird gemeinschaftlich durch den König, das Herren- und Abgeordnetenhaus ausgeübt.
Dem Könige, so wie jeder Kammer, steht das Recht zu, Gesetze vorzuschlagen. Ein Gesetz wird rechtskräftig nachdem es von König und den beiden Kammern angenommen wurde, von einem Minister unterzeichnet und die Ausführung vom König veranlaßt wurde.

Der König

  • Oberbefehlshaber der Streitkräfte
  • Gesetzesinitiative
  • Münzrecht
  • Begnadigungsrecht
  • Beruft einen Teil der Mitglieder des Herrenhauses
  • Einberufung und Auflösung dss Abgeordnetenhaus
  • Beruft die Regierung
  • Ernennt Richter auf Lebenszeit

Das Herrenhaus

  • Gesetzgebendes Organ (neben dem Abgeordnetenhaus)
  • Gesetzesinitiative
  • Setzt sich zusammen aus Vertretern des Adels,
    von Gemeinden, aus vom König auf Lebenszeit berufenen Mitgliedern und aus direkt gewählten Abgeordneten.

Das Abgeordnetenhaus

  • Gesetzgebendes Organ (neben dem Herrenhaus)
  • Gesetzesinitiative

Je Wahlbezirk wird ein Abgeordneter in indirekter Wahl bestimmt. Abhängig von der Höhe der gezahlten Steuern wird das Wahlvolk in drei Klassen eingeteilt. Das Steueraufkommen je Klasse ist gleich. 1850 galt auf das ganze Land bezogen:
1. Klasse: 4,7% der Wähler, 2. Klasse: 12,7% der Wähler und
3. Klasse: 82,67% der Wähler zahlten jeweils 1/3 der Steuern und wählten jeweils drei Wahlmänner je Wahlkreis.
Die neun Wahlmänner eines Wahlkreises entsandten einen Abgeordneten ins Abgeordnetenhaus.

Quelle:

www.documentarchiv.de/nzjh/verfpr1850.html Stand: 5.12.2018