Der Virus, der Michel und die Psyche.

Maßvolles Handeln in der Bekämpfung der Corona-Epidemie ist geraten. Das höchste Gut unserer Gesellschaft ist die Aufrechterhaltung der demokratischen Rechte. Wir erleben Konflikte zwischen Regierung und Parlament. Das Parlament fordert eine Mitsprache hinsichtlich der zu treffenden Maßnahmen. M. E. ist dies kontraproduktiv, da mit unserem föderalen System nicht vereinbar. Deutschland ist kein zentralistisch geführter Staat und soll es auch nicht werden.

Wir erleben Konflikte zwischen der Justiz und den Regierungen. Demonstrationsverbote, Beherbergungsverbote und die eine oder andere wirre Maskenverodnung wurden per Gerichtsentscheid gekippt.

Wir erleben Konflikte zwischen Politik und großen Teilen der Bevölkerung denen die Einschränkungen ihrer Rechte zu weit gehen.

Wir sehen eine zu Recht geführte heftiger Kritik an den Medien, die es verlernt haben, den vielen unterschiedlichen Stimmen in der Bevölkerung einen Raum zu geben.

Die Stärke unseres Landes gründet in seiner Fähigkeit, diese Konflikte und widerstreitenden Ansichten als die Quelle zu betrachten, die erfolgreiches Regieren erst ermöglicht. Die Anzahl der Blickwinkel unter denen ein Sachverhalt betrachtet werden kann, liefert das Maß für den Grad in dem wir ihn zu erkennen vermögen.

Es ist nicht die Wissenschaft alleine, es ist nicht die Regierung und nicht das Parlament, es ist der Staat, seine Behörden, es sind die Mediziner und die Menschen, deren Erfahrungen und Stimme zählen.

Unser ineffizientes Gesundheitssystem erweist sich mit seinen vielen Hausärzten als der Segen, den sich klinikzentrierte Gesundheitssysteme nicht mehr leisten wollen. Wir leisten uns trotz des eingesetzten Abbaues immer noch eine relativ hohe Anzahl verfügbarer Krankenhausbetten.

Neben der Schulmedizin, die Tabletten und Therapien an den Kunden bringt, gibt es Ärzte und Scharlatane, die anders ausgerichtet Erfahrungen bewahren und weiterentwickeln, von denen die eine oder andere zu erhalten sinnvoll ist.

Die Gesundheitsämter tun ihr bestes und sollte man sie von dem Irrsinn befreien, gegen einzelne Maskenverweigerer gerichtlich vorgehen zu müssen, fänden sie auch wieder die Zeit, ihrer eigentlichen Bestimmung nachzukommen.

Das Testen von Menschen, ob sie infiziert sind oder nicht sollte und wird hoffentlich zu der Erkenntnis geführt haben, bei welchen Anlässen getestet wird und bei welchen nicht aber auch dazu, die Umstände herausgefunden zu haben, die ein besseres Verständnis der Ausbreitung des Viruses erlauben.

Unser Reichtum liegt nicht im Geld, sondern im Vermögen das uns unsere Geschichte in guten und in schlechten Zeiten hinterlassen hat.

Letztendlich ist die Gattung Mensch durch den Virus nicht bedroht. Menschen verfügen über Verstand, von dem Gebrauch zu machen angeraten ist, auch über ein Immunsystem, das sich mehrere tausend Jahre hinweg entwickelt hat. Bedroht ist der Mensch, der das vergißt. Bedroht ist der Mensch, der nicht unter Menschen sein darf, sprich: Eine starke Psyche sorgt für ein starkes Immunsystem.

Söder tut es, Laschet nicht.

Söder tut es, Laschet nicht. Das Ergebnis: Spahn ist positiv getestet. Es wurde eine Pandemie ausgerufen und aufgrund dessen eine Seuchenverordnung bis an die Grenzen ihrer Gültigkeit benutzt, dagegen vorzugehen. Virologen bestimmen wo es langgeht und der Mensch irrt mit und ohne Maske.

Jetzt stellen sich die Parlamentarier gegen die Verordnungspolitik, weil die Seuchenverordnung keine Verordnung ist, sondern Anlaß eines permanenten Theaters, das uns alle verunsichert, da keiner der Schauspieler weiß, wie mit dieser Verordnung die Eindämmung des Infektionsgeschehens einzudämmen ist. Das „nachlässige“ Nordrhein-Westfahlen hat auf 100 000 Menschen gerechnet weniger Infizierte, wie das „knallharte“ Bayern.

Was sagen die Ärzte zu dem Thema? Vom Menschen aus gedacht, ist nicht der Krankheitsverlauf abhängig von Behandlung und der physischen und psychischen Besonderheit des Menschen? Was wurde getan, um die Arbeit der Ärzte zu verbessern? Wurden die, während der Behandlung der an Corona erkrankten Menschen, gemachten Erfahrungen wissenschaftlich aufgearbeitet, der ganzen Ärzteschaft zugänglich gemacht? Wo bliebe die Pandemie, wenn es Dank verbesserter Heilverfahren weniger Tote gäbe? Will man überhaupt ein Ende der Pandemie?

Wo man Söder noch folgen könnte, ist seinen Bemühungen, die Auswirkungen auf die Wirtschaft und Kultur zu lindern. Doch was tut das Parlament? Die Parlamentarier suchen selbst die große Bühne, ihre Inkompetenz einem breiten zahlenden Publikum vorzuführen. Die Wirtschaft des Landes blutet aus, die Kultur liegt am Boden, einer virtuellen Realität wird in Schulen und Unternehmen das Wort geredet, weil man die Wirklichkeit nicht mehr ertragen kann.

Eine Verordnung gehört nicht ins Parlament. Parlamente beschließen Gesetze und die sind Grundlage von Verordnungen. Wo kommen wir hin, wenn der Bundespräsident ein Gesetz unterzeichnen muß, das festlegt, wer in welchem Alter, bei welchen Temperaturen und welchem Virus, wann in Mecklenburg-Vorpommern übernachten darf. So landet früher oder später die Volksvertretung komplett im Sandkasten.

Wie kann es sein, daß die Ritter der Pandemie ihren Kritikern verbieten sich zu versammeln, selbst aber einen Parteitag mit über 1000 Delegierten, plus Presse, Logistik und Personenschutz veranstalten möchten? Wie kann es sein, daß eine Ministerin die Freiheit der Wissenschaften fordert, ohne zu wissen, worin diese Freiheit besteht?

Politik und Medien haben die Sprache in einer Weise geschändet, die jegliche Kommunikation verhindert, anders kann ich mir die vollständige Losgelöstheit der Politik von den gesellschaftlichen Notwendigkeiten nicht erklären.

Thyssenkrupp

Der Nachteil des Standortes Deutschland ist die Sabotage einer jeden Industriepolitik. Industriepolitik der USA bedeutet: America first. Industriepolitik in China bedeutet, der Staat stellt die Weichen. Blackrock, Cerberos und Vanguard betreiben ihre Industriepolitik im Eigeninteresse.

Thyssenkrupp produziert u.a. den Stahl, den die deutsche Automobilindustrie benötigt und ist von daher ein Eckstein unserer Wirtschaft. Die Umstellung der energieaufwendigen Stahlherstellung ist im Hinblick auf den ökologischen Umbau der Wirtschaft eine Kernkompetenz. Diese Technik zu entwickeln bedeutet die Grundlage in unserem Land für eine zukunftsträchtige Industrie zu legen.

Das deutsche Kapital spekuliert mit den Staatshilfen für die Urlaubsbranche und hat noch nicht verstanden, daß die Urlaubsdestinationen der Arbeitslosen (15% der bayrischen Beschäftigten beziehen noch Kurzarbeitergeld) zu Fuß erreichbar sein müssen.

Thyssenkrupp wurde dank der Industriepolitik der anderen aus wichtigen Märkten verdrängt und von der deutschen Politik im Stich gelassen. Nun beabsichtigt die britische Liberty Steel (Eigentümer ist der brit. Milliardär Sanjeev Gupta ) Thyssenkrupp zu übernehmen. Wer Phantasie hat, kann sich vorstellen, warum Großbritannien mehr in der EU ausrichten kann, wenn es nicht in der EU ist.

Zu erwähnen wäre, daß Liberty Steel natürlich in China und Rußland vertreten ist, trotz Giftanschlag und Menschenrechte.

Wenn sich in Deutschland keine Investoren für die Erhaltung des Industriestandortes finden, dann muß als letzter Anker der Staat und das Land NRW herhalten. Laschet sollte nicht nur Lippenbekenntnisse abgeben sondern einmal in seinem Leben für etwas kämpfen.

Stahl kochen mit Wasserstoff. Es geht um den Stahl aber auch um die Entwicklung dieser Technologie, um den Erhalt des Wissenschaftsstandortes Deutschland.

Maas und das Ende.

Heiko Maas (SPD) schürt anläßlich des Anschlags auf Nawalny die Putin Hysterie, ohne einen Beleg geliefert zu haben, ob das Gift, das den russischen Nationalisten ins Krankenhaus brachte, aus Rußland oder England kam.

Es darf bezweifelt werden, daß die in Syrien gescheiterte Idee – den Mißbrauch chemischer Kampfmitteln vorwerfen, um die OPCW zur Destabilisierung des Landes in Stellung zu bringen – nun gegen Rußland gewandt, erfolgreicher sein wird.

Es wird langweilig!

Heiko Maas, ehedem ganz vorn in der Anerkennung Juan Guaidós, des venezolanischen „Oppositions“-Führers, als Interimspräsident Venezuelas, muß sich nun vor Augen führen lassen, daß sogar ein Gericht Ihrer Majestät der Königin von England ec. ec. diese Meinung nicht teilt.

Juan Guaidó wollte an die 900 Mio. Euro Guthaben, welches Venezuela bei der Bank of England hat. Das bekommt er nicht, weil ein aus dem Hut gezauberter Interimspräsident keiner ist.

Aus demselben Hut gezaubert sind die Anschuldigungen gegen den russischen Präsidenten.

Wahlkampf.

Während die SPD spätestens mit der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes den Wahlkampf eröffnet hat, eine Maßnahme, die sich lediglich aus der irrigen Annahme, daß es so bliebe wie es ist, zu rechtfertigen wäre, der sozialdemokratische Außenminister aber, indem er alle Brücken zu den ausländischen Märkten abbricht, dafür sorgt, daß nichts mehr so sein wird wie bisher; eine Maßnahme, die der Erhaltung des Bestehenden dient, anstatt durch gezielte Förderung die Arbeitnehmer für zukunftsträchtigere Branchen zu qualifizieren bzw. diese zukunftsträchtigen Branchen zu unterstützen, zieht Jens Spahn (CDU) mit einem vernünftigen Vorschlag nun definitiv ins Rennen um die Kanzlerschaft. Man kann die angedachte Pflegereform kritisieren, man kann sie sogar verbessern, doch man kann sie nicht ablehnen. Spahn zieht den auf die zu pflegenden Menschen zukommenden Belastungen Grenzen und nimmt unseren Staat in seine gesellschaftliche Verantwortung.

An dieser Stelle macht staatliches Handeln Sinn. Absoluter Unsinn ist eine Einmischung des Staates in betriebsbedingte Regelungen hinsichtlich des im Home-Office erbrachten Arbeitsanteils, wie von Arbeitsminister Heil (SPD) gefordert. Die Berücksichtigung der betrieblichen Besonderheiten in einem Gesetz wird entweder ungenügend oder nicht zu handhaben sein.

Die Beliebtheit der Home-Office-Arbeitsplätze allein, ist der SPD ein hinreichender Grund mit Blick auf die Wähler weltfremde Vorschläge zu unterbreiten.

Statt der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes oder statt Home-Office hätte es die SPD durch die Rücknahme der Hartz 4 Beschlüsse vielleicht geschafft, bei Wahlen die 20% Marke zu knacken. Dilettantismus wird ihr nicht gelohnt werden. Den haben die Grünen für sich gepachtet.

Scheuer – Kein Hampelmann der Mautbetreiber.

Der Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) lud Vertreter der Maut-Betreibergesellschafen zum Frühstück (Nov. 2018) um die mit 3 Mrd. Euro aus dem Ruder gelaufenen Kosten auf die vom Parlament gebilligten 2 Mrd. zu senken. Aus dieser Unterredung versucht man nun Andreas Scheuer einen Strick zu drehen.

Aufgrund vorliegender Gutachten die einem gegen die Maut gerichtetes EuGH Verfahren keine Erfolgsaussichten bescheinigten kam es Ende 2018 zu einer Vertragsunterzeichnung.

Nach dem EuGH-Urteil, das die mit der Maut verknüpfte Entlastung deutscher Autofahrer, als nicht rechtens
einstufte, kündigte Scheuer die Verträge.
Ob der Autofahrer es ihm danken wird, von einer Doppelbelastung verschont geblieben zu sein, ist unklar. Klar sind die Motive der Vertreter der Betreibergesellschaften Scheuer zu belasten. Ihnen winken 560 Mio. Euro Entschädigung.

Andreas Scheuer hat sich in jüngster Zeit mit seinen zukunftsweisenden Politikansätzen bei seinen Gegnern unbeliebt gemacht. Hinzu kommt sein engagiertes Vorgehen gegen die Diffamierung von Auto- und Motorradfahrern, gegen eine Verwandlung der Autobahn in eine Kriechspur und für die Aufrechterhaltung einer formgebundenen Gesetzgebung.

Weißt Du wo die Blumen sind?

Nachdem der Staatssekretär im US-Außenministerium Keith Krach der deutschen Regierung klar gemacht hat, daß die Regierung Trump sich gegen die Beteiligung HUAWEIs am Ausbau des 5G Netzes in Deutschland entschieden hat, veröffentlicht die Bundesregierung eine Regelung, nach der die Zulassung von durch HUAWEI gefertigte Bauteilen dem Urteil westlicher Geheimdienste obliegt. Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas (SPD) haben das über den Kopf des Wirtschaftsministers Peter Altmaier hinweg entschieden.

Krachs Mission galt acht Staaten. Für das “Clean Network” gewann er bereits Frankreich, Großbritannien, Japan und Australien. Nun widmete er sich der dritten Garnitur an Staaten: Belgien, Österreich, Deutschland und Spanien.

Ob und was der Trump-Freund Krach Maas in den Tee getan hat, müßte in der Charite von Ärzten der Bundeswehr festgestellt werden. Dieser sozialdemokratische Außenminister entblödet sich nicht, in der UNO-Vollversammlung Rußland zu drohen.

Nahe den russischen Grenzen brennt es. Es herrscht Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan. Weißrussland hat seine Grenzen zum Westen hin geschlossen und am Donezk bleibt die Fakel nah der Lunte.

Maas (SPD) droht vor diesem Hintergrund Rußland (und der DLF schreibt tatsächlich Russland und nicht Putin, vielleicht weil noch unklar ist ob Putin oder ganz Rußland Nawalny vergiftet hat) und Rußland wie China wissen, warum sie Maas nicht ernst nehmen können. Sind wir soviel dümmer?

Wann wird man je versteh’n.

Söders Grundsatzrede.

„Das ist der Matchplan für Bayern und ein Angebot für Deutschland“, so Markus Söder in seiner Grundsatzrede auf dem virtuellen CSU-Parteitag. Daß die deutschen Qualitätsmedien dies Angebot, das Resümee der Grundsatzrede Söders, nicht thematisierten und immer wieder den alten Pappkameraden anstelle der CSU präsentieren, mag in der Ablehnung des in Bayern forcierten Projektes zur Entwicklung der Künstlichen Intelligenz, wie in der Ablehnung jeglicher Intelligenz überhaupt liegen. Nun muß sich aber heutzutage niemand mehr mit den Berichten von Qualitätsmedien über den CSU-Parteitag belasten. Der Parteitag war als Internetstream für jeden verfügbar.

Einige Themen die Söder ansprach:

Corona: „Wir wollen keinen zweiten Lockdown.“ Regional reagieren vor landesweite Maßnahmen. Private Prävention vor Einschränkungen in Wirtschaft und Bildung. Ein Runder Tisch soll einberufen werden, an dem Politiker, Mediziner, Virologen, Soziologen, Philosophen und Theologen die Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gesellschaft erörtern sollen.

Rechtsradikalismus: Söder las an ihn gerichtete Drohbriefe vor deren Ursprung ihm nicht unbekannt sein dürfte. Er sprach den im Internet verbreiteten Irrsinn an und befürchtet eine Radikalisierung an den Rändern der Gesellschaft. Mit dem von ihm angestrebten Verbot des Zeigens der Reichskriegsflagge, wird er an dem gepflegten sozialen Irrsinn nichts ändern – wohl aber mit der Drohung, auf Kurs zu bleiben und eine vernünftige Politik zu betreiben.

Start-up Bayern: Die Förderung von Innovationen in Bayern beginnt Gestalt anzunehmen. Das Ende fossiler Brennstoffe im Jahre 2035 wurde in Aussicht gestellt. Synthetische Kraftstoffe und Wasserstoff werden die veraltete Technik ablösen ohne einen Krieg um die Lithiumvorkommen dieser Welt riskieren zu müssen und ohne die sich durch die Batterien ergebene Umweltproblematik hervorzurufen. Der Igel (die CSU) ist drauf und dran das Rennen gegen den Hasen (die Grünen) in der Umweltpolitik zu gewinnen.

Nun möchte Söder (CSU) im Gegensatz zu Scholz (SPD) die in die Gegend geworfenen Milliarden nicht dort wieder absaugen, wo sie unserer Wirtschaft zugute kommen könnten. Der Wahlkampf der SPD wird durch das Schüren von Sozialneid allein nicht erfolgreich sein können, da mittlerweile der kleine Mann von heute ebenso wie der kleine Mann von morgen, die Besserverdienenden (bzw. was kostet ein Traktor), wissen, daß Amazon, Mircrosoft, Google, Facebook und Co. ihre Gewinne in dieser unverschämten Höhe auch auf unsere Kosten generieren, weil Scholz sie nicht zur Kasse gebeten hat und sie nicht zur Kasse bitten wird.

Daß die CSU im Moment dabei ist „Partei“ neu zu erfinden wird sich herumsprechen, jedenfalls so wahr ihr Slogan „Näher am Menschen“ ist.

Münchner Runde.

Die jüngste Münchner Runde beschäftigte sich mit der Corona-Krise, Vertretern und Gegnern der Corona-Maßnahmen.
Es ist ein großes Verdienst des Bayrischen Rundfunks den bayrischen Innenminister Herrmann und den Vertreter der Querdenken-Bewegung Haintz an einen Tisch gebracht zu haben und es zeichnet Joachim Herrmann (CSU) aus an dieser Veranstaltung teilgenommen zu haben.
Eine Diskussion sollte dazu führen, daß alle Beteiligten wie das Publikum am Ende klüger sind als zuvor. Eine Diskussion sollte nicht veranstaltet werden, um in der Tradition mittelalterlicher Hinrichtungen, dem Publikum ein Spektakel zu bieten.
Die Autorität der bayrischen Staatsregierung gründet in ihrem Demokratieverständnis. Söders Umfragewerte wären nicht zustande gekommen, würde er durch politische Spielchen und Dampfgeplauder aufgefallen sein. Aiwanger ist ein Beispiel dafür, daß bloßes Ventilieren politischer Substanzlosigkeit an den Menschen unbeachtet vorbeirauscht.
Ein langer Weg liegt vor uns, den notwenigen sozial-ökonomischen Wandel durchzuführen. Die Krise hat noch nicht begonnen, ihr Umfang kann noch nicht abgeschätz werden, sie zum Vorteil unserer Gesellschaft zu nutzen bedarf es der Disziplin sich bei klarem Verstand den Wirklichkeiten, den medizinischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen auszusetzen.
Perfektion wird nicht erwartet, Lernfähigkeit ist’s und nicht das Beharren auf Dogmen, was uns weiter bringt. Öffentlich rechtliche Medien können im Wettbewerb mit den alternativen Medien durch Qualität überzeugen. Das ist das eigentliche Resultat der Münchner Runde. Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit wie Kampagnien gegen Fake-News verhelfen den Menschen nicht zur Ausbildung der Fähigkeiten aufgrund der eigenen Vernunft den Irrsinn vom Wahrscheinlichen unterscheiden zu lernen. Vorbildliche Diskussionsrunden schon.

Lufthansa.

Staat und Gesellschaft.

Die Praxis Unternehmen durch staatliche Unterstützung zu retten schlägt dann fehl, wenn wir vor einer komplett neuen wirtschaftlichen Ausrichtung stehen. Das sind gesellschaftliche Prozesse, man kann Corona anführen, letztlich sind es aber die Fehler von Unternehmern, den Profit des eingesetzte Kapitals nicht durch Investitionen in die Zukunft zu schmälern. Hinderlich für den Umgestaltungsprozeß ist zudem die Marktmacht einzelner Unternehmen. Letzte Worte einer Supernova: To big to fail.

Daraus resultiert für die Regierungen Strukturen zu schaffen, die Umsetzung innovativer Ansätze zu fördern. Konkret fragt man sich, was es für einen Sinn macht ein Unternehmen wie die Lufthansa zu retten. Neben Flugzeugen die Geld kosten, gibt es Arbeitnehmer die Geld kosten.

Muß die Lufthansa sich auf die angebotenen Personenflüge/Lufttransporte beschränken? Die Bahn expandierte zum Spediteur und Busunternehmer. Die Lufthansa macht was? Die Bundesregierung macht was? Ich könnte mir vorstellen, daß jedenfalls auf dem Land Drohnen zur Verteilung von Gütern eingesetzt werden. Der Ideen gäbe es mehr, würde man danach suchen.

Daß die Gewerkschaft die Interessen ihrer Mitglieder verteidigt wird nicht als zusätzlicher Anreiz zur Umorientierung gesehen, sondern als Vorwand die alten Verteidigungsstellungen der Besitzwahrung einzunehmen. Auch die Gewerkschaften sollten sich aus dem 19. Jahrhundert verabschieden. Die Beschäftigten sind schließlich die Menschen, in deren Köpfen die Fähigkeit zu finden wäre, eine unseren Bedürfnissen, d.h. eine dem Markt besser angepaßte Unternehmung auf den Weg zu bringen.